(1) Geschäftsbeziehung
Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, sowohl vom Leistungserbringer (Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic) als auch dem Kunden / Patienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat. D.h. es entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Kunden / Patienten und dem Leistungserbringer (Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic).
(2) Honorare/Preisliste
Für unsere Leistungen berechnen wir für Kunden/Patienten ausschließlich Honorarbeträge auf der Grundlage der GebüTh (Gebührenübersicht für Therapeuten). Die Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic weist hier ausdrücklich darauf hin, das ein einheitliches Gebührenverzeichnis für ergotherapeutische Leistungen in Deutschland nicht existiert. Es gilt immer die aktuelle veröffentlichte Preisliste.
(3) Bezahlung
Der Kunde / Patient verpflichtet sich innerhalb von 14 Tagen, ohne Abzug, nach Rechnungseingang den im Behandlungshonorarvertrag vereinbarten Betrag auf das in der Rechnung genannte Konto/Bankinstitut zu überweisen.
(4) Terminabsage
Vereinbarte Behandlungstermine sind wahrzunehmen. Sollte ein Behandlungstermin nicht wahrgenommen werden können, so ist dieser mindestens 24 Stunden vorher abzusagen. Ein Behandlungstermin gilt als abgesagt, wenn dieser mit dem behandelnden Therapeuten, per E-Mail oder telefonisch unter 0172/1516461, auch als Miteilung auf der Mailbox, unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit besprochen wurde. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/-in / Patient/-in verantwortlich. Andernfalls kann die Praxis dem Kunden / Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Die Leistungen, die von den Kassen nicht erstattet werden, stellen wir privat in Rechnung.
(5) Terminausfall
Der Kunde / Patient hat den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum vereinbarten Teilhonorar an den Leistungserbringer (Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic) zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.
(6) Verspätungen
Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt.
(7) Rücktrittsrecht Kunde / Patient
Sollte der Kunde / Patient mit den Leistungen der Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen. Die Berücksichtigung der Punkte 3 und 4 finden in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre Anwendung. Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Termin in der Praxis vorliegen.
(8) Rücktrittsrecht Praxis
Die Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
(9) Leistungserbringung
Der Leistungserbringer (Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic), verpflichtet sich die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten.
(10) Schadenersatzanspruch
Der Kunde / Patient hat im Bezug auf Punkt 9 keinen Anspruch auf Schadensersatz.
(11) Zahlungsverzug
Sollte der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen auf dem Konto der Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic gebucht sein, so ist die Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, berechtigt, Verzugszinsen von 5% über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen (§ 288 BGB).
(12) Haftungsausschluss
Die Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt die Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, jegliche Haftung für Schäden am Kunden / Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB`s oder durch Fehlverhalten / Fahrlässigkeit der Kunden / Patienten entstehen.
(13) Ausführungsort
Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder der Sitz eines firmierenden Vertragspartners; im Weiteren ggf. der Ort des Hausbesuches.
(14) Zusatzkosten
Zusatzkosten fallen an, wenn der Kunde / Patient einen Hausbesuch anfordert. Die Kosten richten sich nach der Entfernung und der vertraglichen Vereinbarung.
(15) Vertragsbedingungen
Grundsätzlich gelten die zwischen der Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic, und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form vorgenommen werden und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet sein.
(16) Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt. Sollte den AGB`s innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
(17) Schlussbestimmung
Aussagen, die vom Inhaber oder Mitarbeitern der Praxis für Ergotherapie List, Tanja Djukanovic getätigt werden, beruhen immer auf dem jeweiligen Kenntnisstand. Da es zu einigen Themen unterschiedliche Lehrmeinungen gibt, können wir nicht in jeder Hinsicht gewährleisten, die aktuellste (oder aktuell als beste anerkannte) Aussage getroffen (bzw. Therapie angewendet) zu haben.